Um was geht es?

Es geht um Abläufe und Strukturen bei der Entscheidung über Regelungen, auch wichtige Einzelentscheidungen (z. B. Genehmigungen, Planungsentscheidungen), es geht um Entscheidungen über die Vergabe von Finanzmitteln und um Personalentscheidungen oder die Besetzung von Gremien.

Interessen / Gruppen

Unterschiedlichste Interessengruppen betreiben in Mecklenburg-Vorpommern Lobbyismus.

Grundlegend können drei Ziele unterschieden werde:

Einflußnahme auf Regelungen, die von der Landesregierung oder dem Landtag beabsichtigt sind oder die bereits bestehen;

Erlangungung finanzieller Mittel;

Einflußnahme auf Personalentscheidungen.

Korporatismus in M-V

...ist ein politikwissenschaftlicher Fachbegriff zur Bezeichnung verschiedener Formen der Beteiligung bestimmter gesellschaftlicher Gruppen an politischen Entscheidungsprozessen  (Wikipedia).

Die Beteiligung gesellschaftlicher Interessengruppen ist in Mecklenburg-Vorpommern sehr ausgeprägt und regelhaft verankert (§ 4 Abs. 3 GO II - Gemeinsame Geschäftsordnung II; Richtlinie zum Erlass von Rechtsvorschriften und weiteren Regelungen durch die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern (GGO II)).

Dabei ist manches durchaus fragwürdig. Siehe der Zukunftsrat.

Rolle des Landtages

Wer hat die Macht?

Wie verhält sich die demokratisch legitimierte und verfassungsrechtlich verankerte Rolle des Landtages zur informellen Macht von Lobbyisten und Lobbygruppen, die nicht demokratisch legitimiert sind?

wer mit wem in M-V

Strukturen und Akteure, die in Mecklenburg-Vorpommern für Lobbyismus relevant sind.

Lobbyismus konkret in M-V


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